Internationale Normen und Vorschriften gegen chemische und biologische Waffen müssen in den nationalen Rechtsrahmen umgesetzt werden. Dieses Arbeitspapier von Kristoffer Burck und Barry de Vries gibt einen Einblick, wo Deutschland in dieser Hinsicht steht. Während die Umsetzung einiger dieser Normen verpflichtend ist, haben die Staaten bei der Gestaltung ihrer nationalen Gesetze einen gewissen Ermessensspielraum. Sie können entscheiden, wo sie den Schwerpunkt setzen und ob sie bestimmte Details hinzufügen wollen. Dieser Beitrag stellt den internationalen Rahmen vor, an den Deutschland gebunden ist, analysiert seine derzeitige Umsetzung in nationales Recht und hebt seine Besonderheiten hervor und stellt auch nicht-rechtliche Verhaltenskodizes vor, die für Akteure in Deutschland gelten. Schließlich werden Mittel und Wege zur Verbesserung des bestehenden Rahmens erörtert.

Das Arbeitspapier ist in deutscher Sprache verfasst, enthält jedoch eine englische Zusammenfassung, in der die wichtigsten Ergebnisse hervorgehoben werden.

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