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25 Jahre Chemiewaffenübereinkommen

Das Chemiewaffenübereinkommen (CWÜ) gehört zu den erfolgreichsten Abrüstungsverträgen aller Zeiten: Ihm gehören fast alle Staaten an, und die Organisation für das Verbot chemischer Waffen (OVCW) hat die Vernichtung fast aller gemeldeten Chemiewaffenbestände verifiziert. Trotzdem ist das Abkommen unter Druck geraten. Im syrischen Bürgerkrieg wurden mehr als 300 Mal Chemiewaffen eingesetzt. Russland steht im Verdacht, Chemiewaffen gegen politische Gegner eingesetzt zu haben.

Am 25. Jahrestag des Inkrafttretens des CWÜ wird am heutigen Freitag in der Hamburger Landesvertretung in Berlin nun der Startschuss für das neue Forschungsprojekt und Kompetenznetzwerk CBWNet zum Verbot von Chemie- und Biowaffen gegeben. Rund 60 Vertreter:innen der Bundesregierung, des Bundestages, internationaler NGOs und hochrangige OVCW-Diplomaten werden auf der vom Auswärtigen Amt unterstützten Veranstaltung zugegen sein.
In den kommenden vier Jahren werden Wissenschaftler:innen im Rahmen von CBWNet Möglichkeiten erforschen, wie sich Chemie- und Biowaffen besser kontrollieren und verbieten lassen: „Vor dem Hintergrund fundamentaler geopolitischer Veränderungen und der Blockadehaltung Russlands bei der Aufklärung der Einsätze chemischer Waffen in Syrien im UN-Sicherheitsrat, steht die Resilienz der Verbotsnormen gegen Chemie- und Biowaffen vor großen Herausforderungen. Möglichkeiten zu identifizieren, diese Normen zu stärken, ist das zentrale Anliegen unseres Projekts“, erläutert Dr. Oliver Meier, Wissenschaftlicher Mitarbeiter im Berliner Büro des Instituts für Friedensforschung und Sicherheitspolitik an der Universität Hamburg (IFSH), das bei CBWNet Konsortialführer ist.

An dem Projekt beteiligt sind neben dem IFSH auch das Leibniz-Institut Hessische Stiftung Friedens- und Konfliktforschung (HSFK), die Professur für Öffentliches Recht und Völkerrecht an der Universität Gießen und das Carl Friedrich von Weizsäcker Zentrum für Naturwissenschaft und Konfliktforschung der Universität Hamburg (ZNF).

Das Bundesministerium für Bildung und Forschung fördert das Forschungsvorhaben mit knapp drei Millionen Euro, auf das IFSH entfallen davon rund 864.000 Euro.